Der Museumsdienst der Kulturprojekte Berlin GmbH realisiert Veranstaltungen (Führungen, Workshops, etc.) in Kulturinstitutionen und im öffentlichen Raum. Für den Inhalt und Umfang der Ausstellungen zeichnet sich die jeweilige Institution bzw. der Veranstalter verantwortlich. Diese AGB gelten für alle Veranstaltungen und sonstigen Dienstleistungen (sog. Angebote) des Museumsdienstes der Kulturprojekte Berlin GmbH. Es gilt jeweils die Hausordnung des Ausstellungsgebäudes/Museums.
2.1. Eine Buchungsanfrage erfolgt über das Online-Formular auf der Website www.museumsdienst.berlin. Nach Versand der Anfrage erhalten Sie eine Bestätigung per E-Mail über Ihrer Anfrage. Anmeldungen von Einzelpersonen und Gruppen für Angebote des Museumsdienstes können in Einzelfällen auch per E-Mail oder telefonisch erfolgen. Die jeweiligen Buchungs-E-Mail-Adressen oder Buchungstelefonnummern können der Website des Museumsdienstes entnommen werden.
2.2. Es gelten die Voranmeldefristen der jeweiligen Angebote, wie sie auf der Website des Museumsdienstes angegeben sind.
2.3. Bei Veranstaltungen für Schulklassen, Kinder und Jugendliche sind die Altersbeschränkungen zu beachten. Bei Schulklassen oder einem Besuch im Rahmen einer Bildungsveranstaltung ist die Schule/Bildungseinrichtung Vertragspartner des Museumsdienstes, dies gilt auch bei Buchungen/Buchungsanfragen von Reiseunternehmen.
3.1. Bei der Buchung von Einzelplatzanmeldungen und Gruppenanmeldungen über dafür vorgesehene Buchungssystem (Buchungsanmeldung) auf der Website des Museumsdienstes wird durch Anklicken des Feldes „Jetzt buchen“ ein verbindliches Angebot für die ausgewählte Veranstaltung abgegeben. Nach Bestätigung der Buchungs-E-Mail erhalten Kund*innen einen Buchungsbeleg via E-Mail. Mit Erhalt des Buchungsbelegs gilt der Vertrag ausschließlich zwischen Kund*innen und Kulturprojekte als geschlossen. Die Buchungsanfrage über das Buchungsformular auf der Website bzw. über Telefon oder E-Mail gilt ebenfalls als verbindliches Angebot. Die Annahme des Angebots erfolgt durch eine schriftliche oder elektronische Buchungs- bzw. Bestellbestätigung. Für die Richtigkeit der durch Kund*innen über das Buchungsformular oder telefonisch übermittelten Daten wird keine Gewähr übernommen. Es wird vorausgesetzt, dass vor dem Abschluss einer Buchung über die Website, per Telefon, Post oder E-Mail die vorliegenden AGB durch die Kund*innen vollständig zur Kenntnis genommen und akzeptiert wurden. Sollten Kund*innen nicht innerhalb von 3 Werktagen eine Buchungs- oder Bestellbestätigung erhalten, liegt möglicherweise ein technischer Fehler vor. Kund*innen sind gehalten, den Museumsdienst darüber zu informieren.
3.2. Bei Angeboten mit einer Mindestteilnehmer*innenzahl steht die Buchungsbestätigung (Angebotsannahme) unter der aufschiebenden Bedingung, dass die Mindestteilnehmer*innenzahl bis zur Anmeldefrist erreicht wird. Wird die Mindestteilnehmer*innenzahl nicht erreicht, werden die angemeldeten Teilnehmer*innen über die Absage der Veranstaltung informiert. Bereits entrichtete Beträge werden erstattet.
3.2. Bei Angeboten, deren Teilnehmer*innenzahl gemäß der Angebotsbeschreibung beschränkt ist, werden unabhängig von der Art der Buchungsmethode die Buchungen in der Reihenfolge ihres Eingangs berücksichtigt. Kann eine Anmeldung nicht berücksichtigt werden, wird dies den Kund*innen umgehend mitgeteilt. Eine Buchungsbestätigung erfolgt dann nicht.
4.1. Bei Gruppenangeboten mit Pauschalpreis ist der*die Kund*in auch dann zur Entrichtung des Entgelts in voller Höhe verpflichtet, wenn sich die Teilnehmer*innenzahl und damit die Größe der Gruppen vor Ort reduziert.
4.2. Bei Verschiebungen von Angeboten des Museumsdienstes um bis zu 30 Minuten besteht kein Anrecht auf eine Reduzierung des Entgelts.
4.3. Alle Preise sind Endpreise. Gemäß § 4 Nr. 20 a UStG wird keine Umsatzsteuer erhoben.
4.4. Der Versand der Rechnungen erfolgt auf Risiko der Kund*innen an die von ihnen angegebene E-Mail-Adresse oder Postadresse.
Ein Widerrufsrecht für Verbraucher*innen besteht gem. § 312g Abs. 2 S. 1 Nr. 9 BGB nicht.
5.1. für Verträge zur Erbringung von Dienstleistungen im Zusammenhang mit Freizeitbetätigungen bzw. Buchungen von Veranstaltungen, wenn der Vertrag für die Erbringung einen spezifischen Termin oder Zeitraum vorsieht. Für alle weiteren Verträge (außer den Erwerb von Eintrittskarten) mit Verbraucher*innen gilt das gesetzliche Widerrufsrecht, das formlos bis Ablauf der Widerrufsfrist beim Museumsdienst ausgeübt werden kann: museumsdienst@kulturprojekte.berlin mit dem Betreff „Widerruf“.
6.1. Kund*innen können ihre Teilnahme an dem gebuchten Angebot in Schriftform (z. B. E-Mail, Brief) bis sieben Werktage bzw. der auf dem Buchungsbeleg genannten Stornierungsfrist vor dem Veranstaltungstermin kostenlos stornieren oder umbuchen. Bei einer telefonischen Stornierung muss im Anschluss durch die*den Kund*in eine Stornierung in Schriftform erfolgen. Bei einer Stornierung ist der Zeitpunkt des Eingangs beim Museumsdienst maßgebend. Den Nachweis hierfür hat die*der Kund*in zu erbringen. Bei der Bemessung der Frist gelten nur Werktage (Wochenenden und öffentliche Feiertage sind davon ausgenommen).
6.2. Für gebuchte Veranstaltungen, die innerhalb der Stornierungsfrist storniert werden, wird kein Entgelt erhoben. Bei Stornierungen, die außerhalb der Stornierungsfrist storniert werden, wird das vereinbarte Entgelt gem. § 615 BGB fällig. Dies gilt entsprechend bei Nichterscheinen zu Angebotsbeginn oder einer Verspätung der Teilnehmer*innen um mehr als 30 Minuten.
6.3. Ist ein Angebot kostenfrei oder subventioniert, werden bei einer Stornierung außerhalb der angegebenen Frist oder bei Nichterscheinen entsprechend der Dauer des Angebotes entstehenden Kosten in voller Höhe in Rechnung gestellt.
Ein Anspruch der Kund*innen auf Durchführung des Angebots besteht bis max. 30 Minuten nach Beginn des Angebots für die Restzeit der Dauer ab dem auf dem Buchungsbeleg genannten Beginn der Veranstaltung.
Der Museumsdienst ist berechtigt, Angebote aus wichtigem Grund, z. B. höhere Gewalt, Streik, Infektionsschutzmaßnahmen, behördlicher Anweisung oder Krankheit jederzeit abzusagen. In diesen Fällen werden bereits gezahlte Entgelte erstattet. Schadensersatzansprüche stehen den Kund*innen nicht zu.
Für eventuelle Schäden (Personen- und Sachschäden) übernimmt Kulturprojekte Berlin GmbH keine Haftung, soweit der eingetretene Schaden nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit vom Museumsdienst Berlin der Kulturprojekte Berlin GmbH beruht. Gleiches gilt für die freien Mitarbeiter*innen (sogenannte Erfüllungsgehilfen) des Museumsdienstes. Bei allen Stadtführungen und Open-Air-Angeboten geschieht die Teilnahme auf eigene Gefahr und eigenes Risiko.
Aufsichtspflicht: Während des gesamten Museumsbesuchs und bei allen sonstigen Veranstaltungen während der gesamten Veranstaltungsdauer verbleibt die Aufsichtspflicht bei dem oder der betreuenden Person. Für Schäden, die aufgrund des Ausfalls einer Veranstaltung entstehen, haftet Kulturprojekte Berlin GmbH nur für Schäden, die auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz des Museumsdienstes der Kulturprojekte Berlin GmbH beruhen. Bei allen Stadtführungen und Open-Air-Angeboten geschieht die Teilnahme auf eigene Gefahr und eigenes Risiko. Der Veranstalter haftet bei Stadtführungen und Open-Air-Angeboten nicht für witterungsbedingte oder sonstige Beeinträchtigungen oder auch Ausfälle von Führungen, es sei denn, dass diese durch grobe Fahrlässigkeit des Veranstalters verursacht wurden.
Alle personenbezogenen Daten werden grundsätzlich vertraulich behandelt. Der Museumsdienst ist berechtigt, alle im Rahmen der Geschäftsbeziehung erforderlichen Daten i. S. d. Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) zu erheben, zu speichern und zu verarbeiten. Der*die Kund*innen gestattet dem Museumsdienst, diese Daten an mit der Durchführung des Vertrages beauftragte Dritte zu vermitteln, soweit dies zur Erfüllung des Vertrages notwendig ist.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Nebenabreden und Änderungen des Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dieses Formerfordernis kann nicht durch mündliche Vereinbarung außer Kraft gesetzt werden. Der Museumsdienst der Kulturprojekte Berlin GmbH behält sich vor, diese Bedingungen jederzeit ohne Angabe von Gründen zu ändern. Für bereits vertraglich vereinbarte Buchungen gelten solche Änderungen nicht. Der Gerichtsstand für Streitigkeiten ist Berlin.
Stand: 1. August 2024